Weblog-Archiv
Stichwort-Suche: Politik![[Feed zu dieser Suche]](/img/livemarks16.png "Einträge zu dieser Suche als RSS-Feed")
Politik Notizbuch Plädoyer für saubere Energiequellen
Foto: US-Küstenwache
Wenn diese explodierende, abbrennende und anschließend im Meer versinkende Öl-Bohrplattform nicht ein Plädoyer für saubere, regenerative Energiequellen ist, dann weiß ich auch nicht …
Politik Der Tod ist die logische Konsequenz soldatischen Handelns
Ein ernstes Thema, zu dem Georg Schramm harte (aber passende, wie ich finde) Worte findet.
Politik Kurzer Demo-Rückblick
Am Samstag war – wie angekündigt – wieder großer Demo-Tag in Lübeck. Eigentlich wollten wir uns an der Hauptkundgebung des Bündnisses „Wir können sie stoppen!“ auf dem Bahnhofsvorplatz beteiligen, allerdings sind wir (ich hatte es vorher schon befürchtet) gar nicht erst so weit gekommen: Sollte die Hauptkundgebung erst um 10:30 Uhr beginnen, war der Zugang über die Schwartauer Allee / Fackenburger Allee bereits um kurz nach 8 Uhr vollständig gesperrt. Uns wäre noch der Umweg über Nordtangente und Innenstadt geblieben, aber dafür war es zu spät – so wurden wir entgegen der ursprünglichen Absicht doch Teil des „Blockadepunktes Nr. 4“ in der Schwartauer Allee, direkt vor der Brücke vorm Bahnhof und den Linden-Arcaden. Diese Brücke wurde übrigens auch im letzten Jahr schon komplett gesperrt, aber erst nachdem die Hauptkundgebung begonnen hatte.
Politik Wir können sie stoppen!
Am Wochenende ist es wieder soweit: Ausnahmezustand in praktisch ganz Lübeck. Ausgelöst durch den „Trauermarsch“ von einigen Rechtsextremisten und den zahlreichen Gegendemonstrationen / -Kundegebungen von Parteien, Gewerkschaften, Kirchengemeinden und Verbänden.
In diesem Jahr kommt noch eine Besonderheit dazu: Ganz gezielt wird zum Errichten von Sitzblockaden aufgerufen, um den Aufmarsch der Neonazis zu verhindern. Die sogenannte „Lübecker Erklärung“, in der zu Blockaden aufgerufen wird, kommt auf immerhin knapp 800 Unterzeichner.
Auch in diesem Jahr werde ich wieder an der Hauptkundgebung gegen Faschismus und Rassismus teilnehmen; die angekündigten Sitzblockaden jedoch lassen mich befürchten, dass die Stimmung allseits noch angespannter ist als in den vergangenen Jahren und es so gesehen nicht immer einfach sein wird, nicht zwischen die Fronten zu geraten. Das ist schade, weil es durchaus Leute gibt, die sich deshalb komplett vom Demonstrieren abschrecken lassen.
Weitere Informationen:
Bündnis „Wir können sie stoppen!“
Lübecker Erklärung
HL-live: Polizei berät zur Demo-Lage in Lübeck
HL-live: Demonstranten bereiten sich auf Samstag vor
Politik IT Apple demonstriert: so gefährlich sind Patente wirklich!
Apple zerrt HTC, den Hersteller des G1 und anderer Android-betriebenen Handys, (wohlgemerkt: nicht die Open Handset Alliance oder Google) wegen angeblicher Verletzung verschiedener Patente vor's Gericht – und demonstriert damit eindrucksvoll, wie gefährlich (Trivial-)Patente sein können. Bei Engadget.com hat man sich einmal die Mühe gemacht, die in der Klage herangezogenen Patente von Apple genauer zu untersuchen und zu beschreiben. Mit dabei sind u.a. die nicht-lineare Transformation / Animation eine Objektes, die furchtbar allgemeine Energieverwaltung einer Digitalkamera oder auch – und das ist wohl mein Favorit – das Entsperren eines Gerätes durch das Ausführen einer Geste auf einem „Entsperren“-Symbol. Technische Erfindungshöhe sieht für meinen Geschmack anders aus. Der Engadget-Artikel jedenfalls ist eine lohnenswerte und auch aufschlussreiche Lektüre.
Politik Neu: Informationsministerium
Nach einigen anderen Änderungen in den letzten Wochen gibt es nun auch noch das Informationsministerium auf ubergeek.de.
Das Informationsministerium beobachtet und sammelt fleißig politische Informationen. Natürlich zu Ihrer Sicherheit. Links zu nützlichen Seiten werden vom Informationsministerium zentral gesammelt, mit einer Quellenangabe versehen und stehen somit dem geneigten Leser jederzeit zum Abruf bereit. Wer mag, kann die aktuellsten Links natürlich auch gerne per RSS in seinen Feed-Reader packen.
Das Informationsministerium lief in den vergangenen Tagen quasi im Beta-Betrieb. Eine entscheidende Änderung, die sich kürzlich ergeben hat: Die Headlines werden nicht mehr mit den originalen Anriss-Texten ergänzt, sondern mit kurzen von mir selbst geschriebenen – oder manchmal auch gar keinem.
Aufgrund des BVG-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung gab es zuletzt natürlich reichlich Gelegenheit, das Informationsministerium zu füttern; welche „Informationsrate“ sich regulär ergibt, wird sich dann noch zeigen.
Wie immer sind Lob, Kritik und Anregungen gerne willkommen. Und
nun viel Spaß bei der Lektüre 
Politik IT Die Vorratsdatenspeicherung kippt … so ein bisschen
Eigentlich sollte ich genau so wie rund 34.000 weitere durch Herrn Rechtsanwalt Meinhard Starostik vertretene Beschwerdeführer heute Grund zum Jubeln gehabt haben: Das Bundesverfassungsgericht erklärt die vor ca. zwei Jahren in Kraft getretenen gesetzlichen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung für Null und nichtig. Bisher erfaßte Daten sind zu löschen.
Was zunächst nach einem eindeutigen Sieg für uns „Speicher-Gegner“ klingt, ist in Wahrheit lediglich eine Verschiebung der gesamten Problematik. Zwar wird das Gesetz nicht einfach nur korrigiert, sondern vollständig kassiert, aber weder Vorhaben noch Vorgehen werden grundsätzlich in Frage gestellt oder als verfassungswidrig erkannt. Einer (verfassungsrechtlich abgesicherten!) Neufassung steht somit nichts im Wege. Die Umkehrung der Unschuldsvermutung wird zementiert.
Einen guten Überblick über die wichtigsten Kommentare zum Urteil hat Carta zusammengefaßt.
Politik Unschlagbar witzig
Eine nicht unbedingt erfolgreiche (also eigentlich eher peinliche) Demonstration der vieldiskutierten Nacktscanner in der Sendung „Markus Lanz“ fand der dort anwesende Wolfgang Bosbach wenig lustig – und das wiederum bezeichnet der Rechtsanwalt Markus Kompa in seinem Blog als „unschlagbar witzig“. Ich kann mich Kompas Meinung nur anschließen
Politik IT Der bloggende Anwalt
Bei dctp.tv gibt es ein äußerst sehenswertes Interview mit dem bloggenden und nicht nur deshalb in der Internet-Gemeinde sehr bekannten (und beliebten) Rechtsanwalt Udo Vetter. Unbedingte Empfehlung!
Politik IT Tipp: Kafka, Kanzler und da knackt nichts
Als wir damals Kafkas „Process“ gelesen haben, hielten wir die Geschichte alle einfach nur für skurril und unlogisch.
Zumindest an den ersten Teil dieser Erzählung erinnert uns Holger Siemanns Radio-Sendung mit dem Titel „Kafka, Kanzler und da knackt nichts“, die am Dienstagabend im Deutschlandfunk ausgestrahlt worden ist. Der geschilderte (reale!, das sei an dieser Stelle so deutlich betont) Fall beginnt 2002 damit, daß einem jungen Mann die Kosten für eine gegen ihn durchgeführte TK-Überwachung versehentlich in Rechnung gestellt worden sind. Von diesem Fehler waren im übrigen noch weitere abgehörte Personen betroffen; u.a. berichtete Heise online darüber.
Über die in den weiteren ca. sieben Jahren aufgrund von bestenfalls äußerst vagen Verdachtsmomenten durchgeführten Maßnahmen blieb es jedoch nicht nur bei Heise online still; dabei stellt erst der Fortgang der Ermittlungen die wirklich interessante Seite dar. Aus dem Stoff könnte man einen guten Roman ausarbeiten …
Die Links: MP3-Version, MP3-Langversion, Manuskript als Textdatei, Manuskript als PDF-Datei.
Es handelt sich hierbei – wenig überraschend – leider um keinen Einzelfall, wie auch etwa das Paar Andrej Holm und Anne Roth, über die ich auf die Deutschlandfunk-Sendung aufmerksam geworden bin und von der ich die Deep-Links geklaut habe 
, berichten kann.