Apple verliert Schutzansprüche auf Trivialitäten

Immer wieder werden Patente auf trivialste Software-Mechanismen und simpelste Ideen vergeben. Nicht nur sogenannte Patenttrolle versuchen mit diesen Trivialpatenten gutes Geld zu machen, sondern auch die Global Player. Apple hat aktuell und längst überfällig zwei fragwürdige Schutzansprüche verloren.

Der Patenttroll zählt sein Gold. Bildquelle: John Bauer; Public domain; via Wikimedia Commons [1]

Vorweg: Wie umfangreich Trivialpatente vergeben werden, hat der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur, kurz FFII, bereits vor einigen Jahren eindrucksvoll anhand eines imaginären Online-Shops demonstriert: Der Patentierte Webshop.

Auch Apple muss sich immer wieder (auch von mir :-)) vorwerfen lassen, schlichteste Dinge zum Patent anzumelden und aggressiv gegen Mitbewerber einzusetzen. Unter anderen im berühmt-berüchtigten Patentstreit gegen Samsung, das schließlich zu einer Milliardenstrafe verdonnert worden ist. Zentraler Gegenstand der Auseinandersetzung waren – natürlich – Trivialpatente: Einerseits das »flache Gerät mit den abgerundeten Ecken« (nein, kein Scherz: viel konkreter war das Geschmacksmuster wirklich nicht formuliert) und auf der anderen Seite die »Slide to unlock«-Geste.

Beide Schutzansprüche hat Apple nun endlich verloren. Und die Begründungen der zuständigen Stellen (US-Patentamt in Sachen Geschmacksmuster und Bundesgerichtshof bei der Wischgeste) ähneln sich: »Prior Art«, also das Vorhandensein von älteren, vergleichbaren Umsetzungen, und in aller Deutlichkeit: Offensichtlichkeit.

Der BGH teilt in seiner Begründung klipp und klar mit: »Das Streitpatent beruht daher nicht auf erfinderischer Tätigkeit.« Bähm! Diese Einsicht ist höchst erfreulich, weil es nicht angehen kann, dass reihenweise Pseudo-Erfindungen geschützt werden, die nicht nur jegliche Technizität vermissen lassen, sondern die sich auch noch jeder Zehnjährige ausdenken kann – was natürlich zu der entscheidenden Frage führt: Wie zum Geier ist es eigentlich möglich, dass solche Patente überhaupt erteilt werden? Prüft die denn niemand?

Cum hoc ergo propter hoc

Nun zurück zu etwas vollkommen Unpolitischem: Korrelation impliziert keine Kausalität. Sollte jedem klar sein, ist es aber nicht. Tyler Vigen sammelt in seinem Blog »Spurious correlations« herrliche Beispiele für abstruse Korrelationen, die nun wirklich eindeutig keinen kausalen Zusammenhang besitzen. Nur ein Beispiel: die Anzahl der Filme, in denen Nicolas Cage mitspielt, korreliert ganz erstaunlich mit der Anzahl an Menschen, die (in den USA) im Swimming Pool ertrunken sind. Oder besteht da vielleicht doch ein Zusammenhang?

Haltung zeigen

Als die Journalistin Anja Reschke vor etwas mehr als zwei Wochen in einem Kommentar dazu aufgerufen hat, Haltung zu zeigen gegen rechtsradikale Hetze, da hatte ich mein Facebook-Konto schon längst deaktiviert, weil ich die dumpfen Parolen und NPD-Kram in meiner Timeline nicht mehr ertragen konnte. Doch das ist die falsche Reaktion.

Es ist egal, wo man sich derzeit umschaut: In den sozialen Netzwerken, in den Kommentarspalten von News-Seiten, auf Blogs, wirklich überall schlagen einem rassistische Hetze und blanker Hass entgegen. Hass gegen Ausländer, gegen Flüchtlinge, Hass gegen die Ärmsten, Hass gegen »Gutmenschen« und den »links-grün-versifften Mainstream«. In Deutschland werden wieder Flüchtlingsunterkünfte angezündet, der aufgebrachte Mob steht mit Fackeln auf der Straße. Ein zweites Lichtenhagen scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein.

Derweil tut die Kanzlerin das, was sie am besten kann: Sie schweigt. Wahrscheinlich weil sie es sich mit einem energischen, entschiedenen Auftreten mit einem guten Teil ihrer Wählerschaft verscherzen könnte. Meldet sich die Politik doch einmal zu Wort, dann wird oft genug nur weiter gezündelt. Nicht etwa vor den besorgten »Asylkritikern« (was ohnehin schon ein abstoßend verharmlosender Begriff ist, wenn man sich beispielsweise die Situation in Heidenau anschaut), sondern vor »Wirtschaftsflüchtlingen« und vor massenhaftem »Asylmissbrauch«. Der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hält es für wichtiger, in einer Fernseh-Talkshow Til Schweiger zu verhöhnen, weil sich dessen geplantes Flüchtlingsprojekt verzögert, als sich klar gegen den rechten Mob zu positionieren. Das ist ekelhaft, aber damit passt Scheuer ganz gut in die CSU.

Um das einmal – auch an dieser Stelle – klarzustellen: Wer der Meinung ist, Flüchtlinge sollten besser ersaufen als nach Europa zu gelangen oder glaubt, die Deutschen sollten »die Gaskammern wieder öffnen«; wer ankündigt, seinen Kindern beim nächsten Spielplatzbesuch einen Hammer mitzugeben, dessen spitze Seite »denen« mal zeigen würde, was sie hier zu erwarten hätten; wer Menschen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, »widerlich« findet, als »Volksverräter« und übleres beschimpft; wer Notunterkünfte anzündet, Polizisten, Flüchtlinge oder andere angreift und mit Flaschen, Steinen, Böllern bewirft, der ist längst kein »besorgter Bürger« mehr, sondern rassistisch, fremdenfeindlich, menschenverachtend. Und es reicht nicht, diesen Spuk ignorieren zu wollen. Anja Reschke hat recht: wir müssen Haltung zeigen. Und – dieser Punkt ist mir wichtig! – das fängt nicht bei Facebook an, sondern im Bekanntenkreis. Auf der Arbeit, bei Verwandten und Freunden.

Ein paar Links noch zum Thema:

Kann denn Liebe Sünde sein?

Ja, kann Liebe Sünde sein? In Bayern schon. Na gut, dort reicht es vermutlich schon aus, wenn es sich um nicht-heterosexuelle Liebe handelt. Aber auch für einvernehmlichen Hetero-Sex kann man als gerade einmal Volljähriger im Süden der Republik schon einmal im Knast landen.

Bildquelle: Cornelis van Haarlem; Public domain; via Wikimedia Commons [1]

Wegen Sex in einem Erlebnisbad muss ein junges Paar in den Jugendarrest. Unter Alkoholeinfluss kam es wohl zu sexuellen Handlungen, was leider vom Bademeister nicht unbemerkt geblieben ist. Zwei Wochen Dauerarrest für den Mann, ein Wochenende Arrest und 32 Stunden Sozialdienst für die Frau sind das Ergebnis. Das erregte öffentliche Argernis muss extrem groß gewesen sein. So groß, dass es das Gericht für notwendig hielt, die Bilder der Überwachungskameras auch noch in öffentlicher Sitzung vorzuführen.

Ich weiß ja nicht … nach meinem Rechtsempfinden halte ich die ausgesprochenen Strafen nicht gerade für angemessen und sinnvoll, und da bin ich wenigstens nicht der einzige. Wenn man das Verhalten schon bestrafen will, dann sollte vermutlich eine Geldstrafe ausreichen.

Hiroshima

Der Abwurf der zwei Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki vor siebzig Jahren forderte weit über 200.000 Menschenleben. Der Sender ARTE zeigt zu diesem Anlass sehenswerte Dokumentationen.

Bildquelle: Wikimedia [1]

Vor siebzig Jahren wurde Hiroshima durch den ersten militärischen Einsatz einer Atombombe praktisch ausgelöscht. Aus der Wikipedia:

70.000 bis 80.000 Menschen waren sofort tot. Bei Menschen, die sich im innersten Stadtkern aufhielten, verdampften buchstäblich die obersten Hautschichten. Der gleißende Blitz der Explosion brannte Schattenrisse von Personen in stehengebliebene Hauswände ein, ehe die Menschen von der Druckwelle fortgerissen wurden.

Drei Tage später wurde Nagasaki großflächig zerstört.

Die Explosion in etwa 470 Metern Höhe über dem Boden vernichtete im Umkreis von einem Kilometer 80 Prozent aller Gebäude – zumeist Holzhäuser – und ließ nur wenige Überlebende zurück.

Der Sender ARTE zeigte und zeigt zu diesem Anlass einige sehenswerte Dokumentationen, unter anderem den sehr guten Dokumentarfilm »Count-Down in ein neues Zeitalter: Hiroshima«, der allerdings bestimmt nichts für schwache Nerven ist. Außerdem gibt es das Online-Special Hibakushas, das sich mit den (letzten) Überlebenden der Hiroshima-Bombe befasst.